Protokoll Schwafelrunde 01/2016

Datum

04.02.2016

Ort

Café Neustadt

Tagesordnung

  1. Vorstellungsrunde
  2. Viva con Agua
  3. Vorstellung Sicherheitskonzept
  4. Auswertung Festgebiet
  5. Positionierung Schwafelrunde zu Sicherheitskonzept
  6. Gegenvorschläge

Vorstellungsrunde

Schwafelrunde und Gäste stellen sich vor

Viva con Aqua

Viva con Agua (VCA) ist ein Netzwerk von Menschen und Organisationen, das sich für den weltweiten menschenwürdigen Zugang zu sauberem Trinkwasser und sanitärer Grundversorgung einsetzt. Mit kreativen und freudvollen Aktionen machen wir im deutschsprachigen Raum auf die globalen Themen WATER, SANITATION und HYGIENE (kurz WASH) aufmerksam und sammeln gleichzeitig Spenden für Wasserprojekte unseres Partners Welthungerhilfe

  • Haben Idee für die BRN
  • Suchen eine Fläche
  • Sind in Gespräch mit mehreren Locations

Vorstellung Sicherheitskonzept

Sicherheitskonzept Festgebiet Arbeitsstand 27.01.2016

  • Details noch unklar
  • Es wurde nur ein Zwischenstand vorgestellt
  • Aufbaufreie Bereich in fast allen Kreuzungsbereichen (rot)
  • Aufbaufreie Bereich wird in Kreuzungen 10 – 15 Meter betragen
  • Aufbaufreie Bereiche gegenüber von Szeneflächen wird 15 m zu beiden Seiten betragen
  • Nur noch einseitigen Straßennutzung in fast allen Straßen (gelb)
  • Keine Aufbauten auf der jeweiligen andern Seite
  • Keine Aufbauten in schmalen Straßenzügen (unter 10m Breite) (rot)
  • Laufende Sondernutzungen gelten weiter
  • Ca. 40% der Anmelder werden von der BRN ausgeschlossen
  • Wegfallende Flächen werden vom Ordnungsamtes nicht als Problem gesehen

Auswertung Festgebiet

Anmelder

  • Ca. 420 Adressen für die Anmeldung zu BRN
  • Je nach Umsetzung des Sicherheitskonzeptes werden 240 – 260 Adressen für Anmeldung verbleiben
  • Ca. 40% weniger als 2015
  • Dadurch ca. 160 weniger Anmelder als 2015

Fläche

  • Festgebiet umfasst 2016 ca. 5,6 Hektar
  • Bis 2014 ca. 6,6 Hektar
  • Durch Wegfall von Flächen 1 Hektar weniger!
  • 84% der vorherigen Fläche

Positionierung Schwafelrunde zu Sicherheitskonzept

  • Noch zu viele Unklarheiten
  • Richtung des Ordnungsamt ist klar, aber Realisierung zu wage
  • Rechtliche Position nicht klar
  • Prozess wird künstlich verzögert
  • Reaktion auf endgültiges Konzept nicht möglich
  • Viele Anmelder planen schon lange (und werden dann ausgeschlossen)
  • Man wird vor vollendete Tatsachen gestellt
  • Analyse unter Fragwürdigen Umständen entstanden
  • Umsetzung Ordnungsamt geht weit über Handlungsempfehlung hinaus
  • Möglichst kein Ausschluss von Anmeldern
  • Wegfall von Flächen ist ein Problem
  • Alternative Standorte für ausgeschlossene Anmelder anbieten
  • Ausschluss als Chance sehen BRN zu schrumpfen (fehlendes inhaltliches Konzept)
  • Ausschluss als Chance sehen mehr Kooperation der Anmelder untereinander zu erreichen

Gegenvorschläge

  • Ausschluss von Anmeldern aufs Nötigste begrenzen
  • An Stelle von einseitiger Straßennutzung die Rettungsgasse verbreitern
  • Abwechselnde Straßennutzung auf 3-5 Häuser begrenzen
  • Abwechselnde Straßennutzung auf Straßenabschnitte zwischen Kreuzungen begrenzen
  • Keine Alternative für aufbaufreie Bereiche im Kreuzungsbereich gefunden
  • Eine Hälfte einer Straßenseite für gerade Seite und andere Hälfte für ungerade Seite reservieren
  • Ausgleichsflächen schaffen
  • Alternative Standorte für ausgeschlossene Anmelder anbieten
  • Anmeldung nicht nur vor der eigenen Tür erlauben
  • Freie Flächen an Ausgeschlossene vergeben
  • Flächenmäßiges Konzept
  • Tagesmotto mit wechselnden Programm
  • Ordnungsamt aus der Verantwortung nehmen
  • Alternativen Träger finden
  • BRN Satzung

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