Protokoll Versammlung 17.03.2016

Scheune, den 17. März 2016
Eingeladen haben die Schwafelrunde (ohne Ritter) und die Stadtverwaltung Dresden
Erläuterung der neuen Sondernutzungsverordnung während der BRN 2016 heute erschienen im
Amtsblatt Dresden
Start: 19h

Moderation Tobias Heinemann
Eröffnung
Herr Lübs (Leiter Ordnungsamt), Frau Gerschner, Herr Babatz (Ordnungsamt), Herr Horenburg
(Polizei), Herr Barth (Ortsamtsleiter)
Ulla Wacker (Schwarfelrunde (ÖA)
Vorstellung der Erlaubnispraxis durch Herr Lübs
Einseitige Straßenbebauung Bsp Alaunstraße Hintergrund, Hauptzugangsstr, viele Besucher
Bsp. Sebnitzer Str.
Seiffhennersdorfer und ML-Str. Nix
leichte Bebauung-Sonnenschirm, kleiner Tapeziertisch etc.
Martin Luther Platz bleibt beim alten
Rothenburger Görlitzer beidseitig aber nur noch Gehweg
Kreuzungsbereiche nix, nur das was bisher erlaubt war
Wechsel auf gegenüberliegende Straßenseite: Ist möglich, aber Kabelbrücken dürfen nur professionell sein Hintergrund: Feuerwehr
Insellösungsgestaltung wird gern gesehen
Lila Flächen sind Sonderflächen wo alles bleibt wie bisher
Gehwege sind unterschiedlich breit in den Straßen – hier gilt Einzelfallprüfung
Martin Luther Straße – generell nix erlaubt
Einfahrten von Häusern, wenn nichts erlaubt ist – hier gilt Einzelfalllösung, muss man sehen was dahinter ist Privatgelände – hier hat der Eigentümer das sagen, aber das Ordnungsamt schaut nach Rettungsweg
Hauseingänge gilt das gleiche, Hauseigentümer hat hier das sagen
Durchgangsverkehr Böhmische-Louisenstraße ist Privateigentum
Bühne betrieben nicht vor der Haustür – ist möglich, Fläche soll man sich selbst suchen und
beantragen. Wenn Bühne auf Privatgelände steht, braucht das Amt nicht befragt zu werdenWenn gegenüber angemeldet wird, dann muss der gegenüber vorher gefragt werden. Bei den
Insellösungen müssen die anderen Anliegern mitmachen oder verzichten. Eigentlich 100% der
Anlieger.
Warum nix auf der Seiffhennersdorfer Str? – weil Besucherströme nicht in die Hinterhöfe geleitet
werden soll
Bühnenaufbauten Laika Kami/Schönfelder sind untersagt – Einzelfallentscheidung es erfolgte
lediglich sicherheitstechnische Prüfung, keine inhaltliche
Es wurde differenziert nach Besucherströmen, das sieht man in den Kreuzungsbereichen, die nicht
komplett gesperrt werden
Dauergenehmigungen auf der falschen Seite bleiben bestehen
Erst nach Einsendeschluss werden Genehmigungsbescheide erteilt. Nachbesserungsdeadline
gibt’s nicht.
Tische und Stühle dürfen nicht von Gastronomen durch DJ-Pult getauscht werden
Gewerbetreibende bleiben gegenüber Anwohnern bevorzugt bei der Genehmigung
Ist Sondernutzungssatzung die einzige Möglichkeit ein Fest zu feiern oder kann auch eine
Marktsättigung gelten? Zuerst immer Sondernutzung, erst danach Marktordnung drüber gelegt
Antragsberatung: online
Toilettencontainer müssen privat organisiert werden Wohin kann ich mich wenden, wenn ich einen
Container anmelden möchte, falls es nicht vor meiner Tür ist? Keine Antwort
Toilettenkonzept gibt es keins, Gastronomen und Privatleute haben das selbst zu stemmen.
Es gibt keine Verpflichtung eine Toilette zu stellen, aber jeder darf Bier ausschenken
Vorstellung BRN-Konzepte 2016
Inselprämie und Mikrofinanzierung – vorgestellt durch Schwafelrunde
Es gibt Inselprämien bis 500€ möglich – Anmeldeschluss bis 30.05.2016
Besteht aus 400€ Sachkosten und 100€ Aufwandsentschädigung
Gefördert werden nur kulturelle Beiträge
Insel muss Anwohner, Gewerbetreibendem und Künstler sein Inhaltlicher Anspruch
Mindestens 10m
Mikrofinanzierung bis 100€
Anmeldeschluss bis 100€
Programmheft
Anmeldung bis 23.05.2016
redaktion@brn-Schwafelrunde.de
Scheune vorgestellt von AnnikaBespielen des Scheunevorplatz für 10 Projekte, Ausschreibung an 1. April bis 15. Mai 2016
Wer Kunstprojekte hat, kann sich bei der Scheune melden
Kinder und Jugendhaus Louise – Mitarbeiter
Möchte gern mit der Scheune kooperieren als Projektemarkt
Böhmische Straße Hauseinfahrt (?) möchte sich auch beteiligen
BRN-Museum vorgestellt von Anett
BRN-Reporter gesucht die Interviews auf der BRN aufzeichnen für das BRN-Museum
Interviews dienen der BRN-Ausstellung 2017
Es gibt keine vorgefertigten Fragen, lediglich die Stimmung und die Geschichten sollen
eingefangen werden
Kontakt: stadtteilarchiv@gmail.com
Talstraße sucht Künstler
Motto – BRN 2016
Ideen können eingereicht werden
Zukunft der Schwafelrunde
Vorgestellt von Ulla Wacker
Schwafelrunde geht in Klausur
Wer macht mit.
Weiterentwicklung ist nötig
16.4.2016
Nächstes Treffen 7.4.2016 im Barneby
Abschluss
Tobias Heinemann

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